Allgemeine Geschäftsbedingungen
Alle [[PLATZHALTER]] vor Veröffentlichung ergänzen. Der nachfolgende Text setzt den Vertrieb neuer, paketversandfähiger Standardwaren ohne Montage- oder Abonnementleistungen voraus. Die Widerrufsbelehrung und das Formular sind gesondert und vollständig bereitzustellen.
§ 1 Geltungsbereich und Vertragspartner
(1) Diese Allgemeinen Geschäftsbedingungen gelten für alle Verträge, die Verbraucher über unseren Online-Shop unter www.anyhold.de mit uns über den Kauf und die Lieferung körperlicher Waren abschließen. Verbraucher ist jede natürliche Person, die ein Rechtsgeschäft zu Zwecken abschließt, die überwiegend weder ihrer gewerblichen noch ihrer selbständigen beruflichen Tätigkeit zugerechnet werden können (§ 13 BGB).
(2) Verkäufer und Vertragspartner ist [[VOLLSTÄNDIGE FIRMA / RECHTSTRÄGER]], [[RECHTSFORM]], [[LADUNGSFÄHIGE ANSCHRIFT]], vertreten durch [[VERTRETUNGSBERECHTIGTE PERSONEN, SOWEIT EINSCHLÄGIG]]. E-Mail: [[GESCHÄFTLICHE E-MAIL]]. Telefon: [[TELEFONNUMMER]]. Weitere Anbieterangaben finden Sie im Impressum.
(3) Individuelle Vereinbarungen mit dem Kunden haben Vorrang vor diesen AGB. Entgegenstehende oder ergänzende Bedingungen des Kunden werden nur Vertragsbestandteil, wenn wir ihrer Geltung ausdrücklich zustimmen; gesetzlich zwingende Rechte bleiben unberührt.
§ 2 Vertragsschluss und Bestellablauf
(1) Die Darstellung der Waren im Online-Shop stellt kein rechtlich bindendes Angebot, sondern eine Aufforderung zur Abgabe einer Bestellung dar. Der Kunde kann Waren unverbindlich in den Warenkorb legen und seine Eingaben über die im Bestellablauf vorgesehenen Korrekturhilfen bis zur Abgabe der Bestellung ändern. Vor Abschluss werden die wesentlichen Vertragsinformationen, der Gesamtpreis und gegebenenfalls Versandkosten angezeigt.
(2) Mit Betätigung der Schaltfläche „zahlungspflichtig bestellen“ gibt der Kunde ein verbindliches Angebot zum Abschluss eines Kaufvertrags über die im Warenkorb enthaltenen Waren ab. Der Zugang der Bestellung wird unverzüglich elektronisch bestätigt. Die automatische Eingangsbestätigung stellt noch keine Annahme dar, sofern sie nicht ausdrücklich die Annahme des Vertrags erklärt.
(3) Wir nehmen das Angebot innerhalb von fünf Kalendertagen nach Eingang der Bestellung durch eine gesonderte Auftragsbestätigung in Textform oder durch Versand der Ware an. Eine Versandbestätigung gilt als Annahme, wenn zuvor noch kein Vertrag geschlossen wurde. Maßgeblich ist der Zugang der Annahmeerklärung bzw. der Versand der Ware. Erfolgt innerhalb dieser Frist keine Annahme, gilt das Angebot als abgelehnt; bereits vereinnahmte Zahlungen werden unverzüglich erstattet. Der Kunde bleibt nach Ablauf der Frist nicht an seine Bestellung gebunden.
(4) Die vorstehende Regelung gilt nur, soweit die bei der gewählten Zahlungsart tatsächlich eingesetzte technische und vertragliche Abwicklung keinen früheren Vertragsschluss vorsieht.
(5) Der Vertragsschluss erfolgt in deutscher Sprache. Wir speichern den Vertragstext und übermitteln dem Kunden die Vertragsbestätigung einschließlich der Vertragsbedingungen und der erforderlichen Verbraucherinformationen auf einem dauerhaften Datenträger, spätestens bei Lieferung. Der Kunde kann die AGB vor Abgabe seiner Bestellung abrufen, speichern und ausdrucken. [[VERTRAGSTEXT-AUFBEWAHRUNG UND ETWAIGE ABRUFMÖGLICHKEIT IM KUNDENKONTO KONKRET ERGÄNZEN.]]
§ 3 Warenbeschaffenheit und bestimmungsgemäße Verwendung
(1) Gegenstand des Vertrags sind die im jeweiligen Angebot beschriebenen Waren. Maßgeblich sind die vereinbarte Beschaffenheit, der Lieferumfang und die dem Kunden vor Vertragsschluss zur Verfügung gestellten Produkt- und Sicherheitsinformationen. Abbildungen dienen der Veranschaulichung; Abweichungen sind nur zulässig, soweit sie nach den gesetzlichen Vorschriften keinen Mangel begründen.
(2) Bei 3D-gedruckten Waren können fertigungsbedingte Schichtstrukturen und geringfügige optische Unterschiede auftreten. Solche Eigenschaften stellen nur dann keinen Mangel dar, wenn sie der vereinbarten und gesetzlich geschuldeten Beschaffenheit entsprechen. Wesentliche Abweichungen von objektiven Beschaffenheitsanforderungen bedürfen der gesetzlich erforderlichen besonderen Information und ausdrücklichen, gesonderten Vereinbarung.
(3) Die Eignung eines Halterungssystems richtet sich nach dem konkret beschriebenen Einsatzbereich. Der Kunde hat die mitgelieferten Montage-, Bedienungs-, Belastungs- und Sicherheitshinweise zu beachten und die Eignung des vorgesehenen Untergrunds sowie der gegebenenfalls vom Kunden bereitgestellten Befestigungsmittel zu prüfen. Die zulässigen Lasten, Temperaturbereiche und Befestigungsarten ergeben sich ausschließlich aus der jeweiligen Produktbeschreibung und den zugehörigen Sicherheitshinweisen. Eine Verwendung außerhalb des ausgewiesenen Einsatzbereichs ist nicht Gegenstand einer zugesagten Eignung.
(4) Für eine Nutzung als sicherheitsrelevantes, tragendes oder sonstiges Sonderbauteil sowie für eine Anwendung in Fahrzeugen, an Maschinen oder in anderen besonders gefahrgeneigten Bereichen ist eine Eignung nur vereinbart, wenn sie für das konkrete Produkt ausdrücklich ausgewiesen ist. Gesetzliche Anforderungen an Produktsicherheit, zwingende Mängelrechte und Haftungsansprüche bleiben unberührt. Eine Produktbeschreibung oder Sicherheitsanweisung wird durch diese AGB nicht ersetzt.
§ 4 Preise und Zahlungsbedingungen
(1) Es gelten die im Zeitpunkt der Bestellung angegebenen Preise. Die Preise verstehen sich als Gesamtpreise einschließlich der jeweils anwendbaren gesetzlichen Umsatzsteuer, soweit diese erhoben wird. [[BEI ANWENDUNG DER KLEINUNTERNEHMERREGELUNG: PREIS- UND STEUERHINWEISE ENTSPRECHEND DER TATSÄCHLICHEN STEUERLICHEN SITUATION ANPASSEN.]] Zusätzlich anfallende Versandkosten und gegebenenfalls weitere gesetzlich erforderliche Preisbestandteile werden vor Abgabe der Bestellung gesondert ausgewiesen.
(2) Die verfügbaren Zahlungsarten und ihre jeweiligen Bedingungen werden im Checkout angezeigt. [[AKTIVIERTE ZAHLUNGSARTEN EINFÜGEN, Z. B. PAYPAL, KLARNA, KREDITKARTE, VORKASSE.]] Ein Anspruch auf Bereitstellung einer bestimmten Zahlungsart besteht nicht. Gesetzliche Anforderungen an unentgeltliche und zumutbare Zahlungsmöglichkeiten bleiben unberührt.
(3) Bei Vorkasse per Banküberweisung ist der Kaufpreis nach Vertragsschluss und Zugang der Zahlungsinformationen zur Zahlung fällig. Bei Zahlung über einen Zahlungsdienstleister gelten die im Bestellprozess mitgeteilten Zahlungsbedingungen des jeweiligen Dienstes. Soweit ein Zahlungsdienstleister die Forderung im Rahmen des vereinbarten Zahlungsmodells erwirbt oder als Zahlungsempfänger auftritt, erfolgt die Zahlung mit schuldbefreiender Wirkung an den im Checkout bezeichneten berechtigten Empfänger.
(4) Die Ware wird nach Vertragsschluss und nach Eingang der geschuldeten Zahlung versandt, soweit für die gewählte Zahlungsart kein anderer Fälligkeits- oder Versandablauf vereinbart ist. Gesetzliche Zurückbehaltungsrechte bleiben unberührt.
(5) Gerät der Kunde in Zahlungsverzug, gelten die gesetzlichen Vorschriften. Wir können gesetzliche Verzugszinsen und einen nachgewiesenen weiteren Verzugsschaden verlangen. Eine Mahnkostenpauschale wird nicht vereinbart.
§ 5 Lieferung und Versand
(1) Die Lieferung erfolgt ausschließlich im Versandweg an die vom Kunden angegebene Lieferanschrift innerhalb der im Online-Shop bezeichneten Liefergebiete. Eine Selbstabholung wird nicht angeboten. Die verfügbaren Versandarten, Versandkosten und Lieferzeiten sind auf der Versandseite und im Checkout angegeben. [[LIEFERGEBIETE, VERSANDDIENSTLEISTER, VERSANDKOSTEN UND LIEFERZEITEN ERGÄNZEN.]]
(2) Soweit beim jeweiligen Angebot keine abweichende Lieferzeit angegeben ist, gilt die dort bzw. im Checkout ausgewiesene Standardlieferzeit. Eine etwaige Fertigungszeit ist Bestandteil der angegebenen Gesamtlieferzeit. Bei vereinbarter Vorkasse beginnt eine nach Tagen bestimmte Lieferfrist frühestens am Tag nach Erteilung des Zahlungsauftrags durch den Kunden, soweit die Parteien nichts anderes vereinbart haben.
(3) Teillieferungen sind zulässig, soweit sie dem Kunden zumutbar sind. Durch von uns veranlasste Teillieferungen entstehen dem Kunden keine zusätzlichen Versandkosten. Gesetzliche Rechte bei Lieferverzug und Nichtlieferung bleiben unberührt.
(4) Ist eine bestellte Ware trotz eines vor Vertragsschluss abgeschlossenen, kongruenten Deckungsgeschäfts aus Gründen, die wir nicht zu vertreten haben, endgültig nicht verfügbar, informieren wir den Kunden unverzüglich. Wir sind in diesem Fall nach Maßgabe der gesetzlichen Vorschriften berechtigt, vom Vertrag zurückzutreten; bereits geleistete Zahlungen werden unverzüglich erstattet. Diese Regelung gilt nicht, soweit wir ein Beschaffungsrisiko übernommen haben oder die Nichtverfügbarkeit zu vertreten haben. Bei eigenen Fertigungsprodukten begründet ein bloßer Material-, Kapazitäts- oder Produktionsengpass kein automatisches Lösungsrecht.
(5) Die Gefahr des zufälligen Untergangs und der zufälligen Verschlechterung geht bei einem Verbrauchsgüterkauf grundsätzlich erst mit Übergabe der Ware an den Kunden oder eine von ihm bestimmte empfangsberechtigte Person über. Die gesetzliche Ausnahme für einen vom Kunden selbständig beauftragten, von uns nicht zuvor benannten Beförderer bleibt unberührt. Gesetzliche Mitwirkungs- und Annahmeverzugsregeln gelten weiterhin.
§ 6 Widerrufsrecht
(1) Verbrauchern steht bei Fernabsatzverträgen grundsätzlich ein gesetzliches Widerrufsrecht zu. Einzelheiten ergeben sich aus der gesonderten Widerrufsbelehrung und dem Muster-Widerrufsformular, die Bestandteil der vorvertraglichen Verbraucherinformationen sind.
(2) Der Umstand, dass eine standardisierte Ware erst nach Eingang der Bestellung im 3D-Druckverfahren hergestellt wird, schließt das Widerrufsrecht nicht aus. Ein gesetzlicher Ausschluss kommt bei echten kundenspezifischen oder eindeutig auf persönliche Bedürfnisse zugeschnittenen Waren nur unter den Voraussetzungen des § 312g Abs. 2 Nr. 1 BGB in Betracht. Für das derzeit zugrunde gelegte Standardsortiment wird kein solcher Ausschluss vereinbart.
(3) Der Kunde kann sein Widerrufsrecht auch über die auf unserer Website bereitgestellte elektronische Widerrufsfunktion ausüben. Weitere Einzelheiten, insbesondere zur Eingangsbestätigung, enthält die Widerrufsbelehrung. Das Recht zur Ausübung des Widerrufs auf anderen gesetzlich zulässigen Wegen bleibt bestehen.
§ 7 Eigentumsvorbehalt
Die gelieferte Ware bleibt bis zur vollständigen Zahlung des Kaufpreises unser Eigentum. Gesetzliche Rechte des Kunden, insbesondere Zurückbehaltungsrechte und Rechte wegen Mängeln, bleiben unberührt.
§ 8 Gesetzliche Mängelrechte und Garantien
(1) Es gelten die gesetzlichen Mängelrechte. Insbesondere kann der Kunde bei Vorliegen der gesetzlichen Voraussetzungen Nacherfüllung und, soweit die weiteren Voraussetzungen vorliegen, Rücktritt, Minderung oder Schadensersatz verlangen. Die gesetzlichen Regelungen über die Beweislast und die Verjährung bleiben unberührt.
(2) Bei der Nacherfüllung hat der Kunde nach Maßgabe des § 439 BGB grundsätzlich die Wahl zwischen Beseitigung des Mangels und Lieferung einer mangelfreien Sache. Vor Durchführung der Nacherfüllung informieren wir über dieses Wahlrecht und darüber, dass sich bei einer Nacherfüllung durch Nachbesserung die ursprüngliche Verjährungsfrist für Mängelansprüche nach § 475e Abs. 5 BGB einmalig um zwölf Monate verlängert. Die Nacherfüllung erfolgt innerhalb einer angemessenen Frist und ohne erhebliche Unannehmlichkeiten für den Verbraucher. Die gesetzlich von uns zu tragenden erforderlichen Aufwendungen einschließlich Transport-, Wege-, Arbeits- und Materialkosten sowie gegebenenfalls Aus- und Einbaukosten übernehmen wir nach Maßgabe der gesetzlichen Vorschriften.
(3) Eine freiwillige Herstellergarantie oder sonstige zusätzliche Garantie besteht nur, wenn sie für das jeweilige Produkt ausdrücklich angeboten wird. Inhalt und Umfang ergeben sich ausschließlich aus der betreffenden Garantieerklärung. Die gesetzlichen Mängelrechte bestehen unabhängig von einer Garantie und werden durch diese nicht eingeschränkt. [[ETWAIGE GARANTIEERKLÄRUNG GESONDERT PRÜFEN UND BEIFÜGEN.]]
§ 9 Haftung
(1) Wir haften unbeschränkt bei Vorsatz und grober Fahrlässigkeit, bei schuldhafter Verletzung des Lebens, des Körpers oder der Gesundheit, nach den Vorschriften des Produkthaftungsgesetzes sowie im Umfang einer von uns ausdrücklich übernommenen Garantie. Gleiches gilt bei arglistigem Verschweigen eines Mangels und in sonstigen Fällen zwingender gesetzlicher Haftung.
(2) Bei leicht fahrlässiger Verletzung einer wesentlichen Vertragspflicht haften wir auf den vertragstypischen, bei Vertragsschluss vorhersehbaren Schaden. Wesentliche Vertragspflichten sind solche, deren Erfüllung die ordnungsgemäße Durchführung des Vertrags überhaupt erst ermöglicht und auf deren Einhaltung der Kunde regelmäßig vertrauen darf. Diese Beschränkung gilt nicht für die in Absatz 1 genannten Fälle.
(3) Im Übrigen ist die Haftung für leicht fahrlässig verursachte Schäden ausgeschlossen. Die vorstehenden Haftungsregelungen gelten auch zugunsten unserer gesetzlichen Vertreter und Erfüllungsgehilfen, soweit gegen diese Ansprüche unmittelbar geltend gemacht werden.
(4) Die vorstehenden Regelungen lassen die gesetzlichen Rechte des Kunden wegen Mängeln einschließlich der gesetzlichen Rechte auf Rücktritt und Minderung unberührt. Sie begründen weder eine Beschränkung der gesetzlichen Produktsicherheitsanforderungen noch einen Ausschluss der Haftung für Schäden, die auf einer von uns zu vertretenden fehlerhaften Produktbeschreibung, Konstruktion, Herstellung oder Sicherheitsinformation beruhen, soweit eine solche Haftung nach den vorstehenden Absätzen oder zwingendem Recht besteht.
§ 10 Verbraucherstreitbeilegung
Wir sind weder bereit noch verpflichtet, an Streitbeilegungsverfahren vor einer Verbraucherschlichtungsstelle teilzunehmen. [[VOR FREIGABE PRÜFEN: FALLS EINE GESETZLICHE ODER VERTRAGLICHE TEILNAHMEPFLICHT ODER FREIWILLIGE TEILNAHME BESTEHT, DIESEN SATZ ERSETZEN UND DIE ZUSTÄNDIGE SCHLICHTUNGSSTELLE MIT ANSCHRIFT UND WEBSITE BENENNEN.]]
§ 11 Anwendbares Recht und Schlussbestimmungen
(1) Es gilt das Recht der Bundesrepublik Deutschland unter Ausschluss des UN-Kaufrechts. Gegenüber Verbrauchern, die ihren gewöhnlichen Aufenthalt in einem anderen Staat haben, gilt diese Rechtswahl nur insoweit, als ihnen dadurch nicht der Schutz zwingender Bestimmungen des Rechts des Staates ihres gewöhnlichen Aufenthalts entzogen wird, der ohne die Rechtswahl anwendbar wäre.
(2) Für Streitigkeiten gelten die gesetzlichen Gerichtsstände. Eine ausschließliche Gerichtsstandsvereinbarung zulasten von Verbrauchern wird nicht getroffen.
(3) Sollten einzelne Bestimmungen dieser AGB unwirksam sein oder werden, bleibt die Wirksamkeit der übrigen Bestimmungen nach Maßgabe der gesetzlichen Vorschriften unberührt. An die Stelle unwirksamer Bestimmungen treten die gesetzlichen Regelungen. Eine geltungserhaltende Reduktion unwirksamer Klauseln wird nicht vereinbart.
Widerrufsbelehrung
Gesondert im Shop bereitzustellen. Basisfassung für den Verkauf paketversandfähiger Standardwaren; keine Abholung durch den Verkäufer. Die Kontaktangaben und die tatsächliche Fundstelle der Widerrufsfunktion müssen vor Veröffentlichung ergänzt werden.
Widerrufsrecht
Sie haben das Recht, binnen vierzehn Tagen ohne Angabe von Gründen diesen Vertrag zu widerrufen.
Die Widerrufsfrist beträgt vierzehn Tage ab dem Tag, an dem Sie oder ein von Ihnen benannter Dritter, der nicht der Beförderer ist, die Waren in Besitz genommen haben bzw. hat. Haben Sie mehrere Waren im Rahmen einer einheitlichen Bestellung bestellt und werden diese getrennt geliefert, beginnt die Frist erst mit dem Tag, an dem Sie oder ein von Ihnen benannter Dritter, der nicht der Beförderer ist, die letzte Ware in Besitz genommen haben bzw. hat. Wird eine Ware in mehreren Teilsendungen oder Stücken geliefert, ist die Inbesitznahme der letzten Teilsendung oder des letzten Stücks maßgeblich.
Um Ihr Widerrufsrecht auszuüben, müssen Sie uns ([[VOLLSTÄNDIGE FIRMA / RECHTSTRÄGER]], [[LADUNGSFÄHIGE ANSCHRIFT]], Telefon: [[TELEFONNUMMER]], E-Mail: [[WIDERRUFS-E-MAIL]]) mittels einer eindeutigen Erklärung (z. B. ein mit der Post versandter Brief oder eine E-Mail) über Ihren Entschluss, diesen Vertrag zu widerrufen, informieren. Sie können dafür das beigefügte Muster-Widerrufsformular verwenden, das jedoch nicht vorgeschrieben ist.
Sie können Ihr Widerrufsrecht auch online unter [[EXAKTE INTERNETADRESSE ODER FUNDSTELLE DER WIDERRUFSFUNKTION]] ausüben. Wenn Sie diese Online-Funktion nutzen, übermitteln wir Ihnen auf einem dauerhaften Datenträger (z. B. durch eine E-Mail) unverzüglich eine Eingangsbestätigung mit Informationen zum Inhalt der Widerrufserklärung sowie dem Datum und der Uhrzeit ihres Eingangs.
Zur Wahrung der Widerrufsfrist reicht es aus, dass Sie die Mitteilung über die Ausübung des Widerrufsrechts vor Ablauf der Widerrufsfrist absenden.
Folgen des Widerrufs
Wenn Sie diesen Vertrag widerrufen, haben wir Ihnen alle Zahlungen, die wir von Ihnen erhalten haben, einschließlich der Lieferkosten (mit Ausnahme der zusätzlichen Kosten, die sich daraus ergeben, dass Sie eine andere Art der Lieferung als die von uns angebotene, günstigste Standardlieferung gewählt haben), unverzüglich und spätestens binnen vierzehn Tagen ab dem Tag zurückzuzahlen, an dem die Mitteilung über Ihren Widerruf dieses Vertrags bei uns eingegangen ist. Für diese Rückzahlung verwenden wir dasselbe Zahlungsmittel, das Sie bei der ursprünglichen Transaktion eingesetzt haben, es sei denn, mit Ihnen wurde ausdrücklich etwas anderes vereinbart; in keinem Fall werden Ihnen wegen dieser Rückzahlung Entgelte berechnet.
Wir können die Rückzahlung verweigern, bis wir die Waren wieder zurückerhalten haben oder bis Sie den Nachweis erbracht haben, dass Sie die Waren zurückgesandt haben, je nachdem, welches der frühere Zeitpunkt ist.
Sie haben die Waren unverzüglich und in jedem Fall spätestens binnen vierzehn Tagen ab dem Tag, an dem Sie uns über den Widerruf dieses Vertrags unterrichten, an uns ([[RÜCKSENDEADRESSE / RÜCKSENDEEMPFÄNGER]]) zurückzusenden oder zu übergeben. Die Frist ist gewahrt, wenn Sie die Waren vor Ablauf der Frist von vierzehn Tagen absenden.
Sie tragen die unmittelbaren Kosten der Rücksendung der Waren.
Sie müssen für einen etwaigen Wertverlust der Waren nur aufkommen, wenn dieser Wertverlust auf einen zur Prüfung der Beschaffenheit, Eigenschaften und Funktionsweise der Waren nicht notwendigen Umgang mit ihnen zurückzuführen ist.
Muster-Widerrufsformular
(Wenn Sie den Vertrag widerrufen wollen, dann füllen Sie bitte dieses Formular aus und senden Sie es zurück.)
An
[[VOLLSTÄNDIGE FIRMA / RECHTSTRÄGER]]
[[LADUNGSFÄHIGE ANSCHRIFT]]
E-Mail: [[WIDERRUFS-E-MAIL]]
Hiermit widerrufe(n) ich/wir (*) den von mir/uns (*) abgeschlossenen Vertrag über den Kauf der folgenden Waren (*) / die Erbringung der folgenden Dienstleistung (*)
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Bestellt am (*) / erhalten am (*): __________________________________________
Name des/der Verbraucher(s): __________________________________________
Anschrift des/der Verbraucher(s): _______________________________________
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Unterschrift des/der Verbraucher(s) (nur bei Mitteilung auf Papier): __________
Datum: ______________________________________________________________
(*) Unzutreffendes streichen.
Die Verwendung des Formulars ist freiwillig. Der Widerruf kann auch durch eine andere eindeutige Erklärung oder über die gesetzlich vorgeschriebene elektronische Widerrufsfunktion erfolgen.
